Lizenzvertrag
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Lizenzvertrag (EULA-Vertrag) der
A.N. Solutions GmbH
Am Brauhaus 12
01099 Dresden
Deutschland
Stand: 10.01.2010
Im Folgenden: Lizenzgeber
I. Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Vertrages ist die auf einem Datenträger aufgezeichnete oder zum Download
bereitgestellte Smart MAC Suite ("SMS") Entwicklungssoftware, sowie die damit verbundenden
Hilfsprogramme, Programmbibliotheken, Scripts, Beispieldateien, Programmbeschreibung, die
Bedienungsanleitung sowie sonstiges dazugehöriges schriftliches Material -nachfolgend "SMS"
genannt. Weiter regelt dieser Lizenzvertrag die Lizenzierung der SMS Produktfamilie und sämtlichen
dazugehörenden Module in maschinenlesbarer Form. Die SMS wird nicht verkauft, sondern lizenziert
zum Zwecke der Nutzung.
II. Umfang des Vertrages
Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer im Rahmen dieses Vertrages unter Berücksichtigung
aller vertraglichen Vereinbarungen für die vereinbarte Vertragslaufzeit eine nicht ausschliessliche und
nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der SMS Software in maschinenlesbarer Form.
Das Nutzungsrecht umfasst den Betrieb der SMS Software ausschliesslich auf A.N. Solutions System-
Plattformen.
III. Besondere Beschränkungen
Die SMS Software wird durch Urhebergesetze und internationaler sowie europäische
Copyrightverträge und Konventionen geschützt als auch durch alle in Frage kommenden Gesetze und
Vereinbarungen über geistiges Eigentum.
Alle Rechtsansprüche, Besitzrechte und geistige Eigentumsrechte an der SMS Software sowie alle
Kopien derselben stehen ausschliesslich im Eigentum des Lizenzgebers. Dies gilt ferner auch für alle
Titel, Computercodes, Dialoge, Konzepte sowie alle damit im Zusammenhang stehenden
Dokumentationen. Einige Code-Bibliotheken unterliegen gesonderter Lizenzierung durch den
jeweiligen Urheberrechtsinhaber, welche im jeweiligen Fall, schutzrechtlich durch die den spezifischen
Code-Bibliotheken im Original beigefügte Lizenz geregelt sind. Das geistige Eigentum an diesen
Codebibliotheken bleibt ausschliesslich dem jeweiligen Urheber vorbehalten.
Der Lizenznehmer darf die SMS Software nicht anders als in dieser Lizenzvereinbarung angeben
anwenden, benutzen oder kopieren. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, die SMS Software oder das
dazugehörige schriftliche Material an einen Dritten zu übergeben, zu vermieten, zu verleihen, zu
überlassen, zu übertragen, zu vervielfältigen, einem Dritten zugänglich zu machen, die SMS
abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren, das
schriftliche Material zu vervielfältigen, das Material abzuändern oder anhand des schriftlichen
Materials Werke zu erstellen. Ausgenommen hiervon ist die zur Bearbeitung, Konfiguration,
Umgestaltung oder Anpassung nötige Bereitstellung an Dritte, für deren Verstösse im Sinne dieser
Vereinbarung in jedem Fall der Lizenznehmer haftet.
Eine Herausgabe der SMS Software an Dritte zur Bearbeitung, auch in Teilen bewirkt das volle
Haftungsrisiko bei Verstössen gegen diese Lizenzvereinbarung.
Der Erwerb der SMS Software berechtigt den Lizenznehmer ausschliesslich zur Nutzung auf A.N.
Solutions Plattformen und darauf basierender Weiterentwicklungen. Die Nutzung auf Drittplattformen
ist untersagt, sofern nicht gesondert andere vertragliche Regelungen getroffen wurden.
Ausdrücklich wird dem Lizenznehmer ein Verkauf an Dritte untersagt, wenn nicht zuvor eine anders
lautende schriftliche Vereinbarung mit dem Lizenzgeber abgeschlossen wurde.
IV. Verbot der Vervielfältigung
Die SMS Software, sowie alle mit dem Download erlangten Dateien, sind urheberrechtlich geschützt.
Die SMS Software darf nur und ausschliesslich vom Lizenznehmer genutzt werden, unabhängig von
der tatsächlichen Anzahl an Originalkopien, die der Lizenznehmer oder seine zur Bearbeitung
Beauftragten angefertigt haben. Dies gilt auch für Teile des Programms, es sei denn, es handelt sich
um Codebibliotheken, wie oben unter III. ausgeführt.
V. Laufzeit eines Vertrages und Beendigung
Der Lizenzvertrag beginnt mit dem Erhalt und/oder dem Kauf der SMS Software und gilt unbefristet.
Mit diesem Lizenzvertrag sind alle erscheinenden Updates, Bugfixes sowie Servicepacks der SMS
Software innerhalb der erworbenen Produktvariante in den ersten 12 Monaten nach Erwerb der Lizenz
kostenlos. Nach Ablauf von 12 Monaten endet die kostenlose Updatemöglichkeit der SMS Pro
Software. Es besteht dann die Möglichkeit zum Abschluss eines Software-Pflegevertrages, welcher
den Updatezeitraum, um weitere 12 Monate verlängert. Eine kostenlose Upgrademöglichkeit auf
nachfolgend erscheinende Versionen oder Erweiterungen ist ausdrücklich nicht vereinbart.
Erst nach vollständiger Bezahlung erwirbt der Lizenznehmer die in diesem Vertrag beschriebenen
Nutzungsrechte. Bis zur endgültigen Bezahlung bleibt das Eigentum an der SMS Software dem
Lizenzgeber vorbehalten. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Parteien weiterhin
vorbehalten.
Dieser Lizenzvertrag wird allerdings hinfällig, sobald der Lizenznehmer gegen eine dieser
Vereinbarungen oder Bedingungen verstösst. Bei Verstoss gegen die vorgenannten Vereinbarungen
oder Bedingungen, ist der Lizenznehmer verpflichtet, unverzüglich für die Vernichtung sämtlicher
angefertigter Kopien Sorge zu tragen. Die unten genannten Haftungs- und Garantiebeschränkungen
bleiben davon jedoch unberührt. Ausgenommen hiervon sind, wie bereits unter III. dargestellt, die dort
erwähnten Codebibliotheken.
VI. Regelung zu Gewährleistungen
Die SMS Software muss individuell konfiguriert werden. Aufgrund der dazu erforderlichen Kenntnisse
für die Installation, die Inbetriebnahme sowie den Betrieb einer derartigen Software und der dafür
erforderlichen Qualifikation, wird vom Lizenzgeber keinerlei Gewährleistung für auftretende Mängel
übernommen. Ohne eine weitergehende Konfiguration und Anpassung an den erforderlichen Zweck,
z.B. Verwendung der Applikationsbeispiele, ist es nicht möglich die SMS Software vollständig zu
nutzen.
Der Funktionsumfang der SMS Software wird nur im Rahmen der bereitgestellten
Anwendungsbeispiele durch den Lizenzgeber sichergestellt. Zur funktionalen Absicherung
weitergehender Anwendungsbeispiele können gesonderte Dienstleistungsverträge geschlossen
werden.
VII. Haftung
Die vollständige, uneingeschränkte Haftung geht mit der Installation und Verwendung der SMS
Software auf denjenigen über, der die SMS Software installiert hat und benutzt. Auf ausdrücklichen
Wunsch kann eine Installation durch den Lizenzgeber oder durch ein durch den Lizenzgeber
beauftragtes oder als Service Partner des Lizenzgebers lizenziertes Unternehmen erfolgen, so dass
eine einwandfreie Installation & Funktion gewährleistet wird. Es gelten die gültigen
Servicestundensätze, die beim Lizenzgeber erfragt werden können.
Für die Funktionsfähigkeit bei der Verwendung von Drittanbieter-Systemen, unabhängig von Softoder
Hardwareplattformen haftet der Lizenzgeber nicht. Ferner kann auch für Funktion, Design oder
andere Eigenschaften von Drittanbieter Produkten keinerlei Gewähr übernommen werden.
Hinsichtlich implementierter Schnittstellen von Drittanbietern zu solchen Systemen gilt, dass diese
lediglich den Datenaustausch und die Datenübermittlung nach Vorgaben der jeweiligen Anbieter
leisten sollen, so dass Haftung ausgeschlossen ist.
In den Wirkungs- und Verantwortungsbereich des Lizenzgebers gehören ausdrücklich nicht die bei
Partnern ablaufenden Funktionen, so dass auch hier eine Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen
ist. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der
bei regelmässiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
VIII. Vertragsstrafe
Bei Verstoss des Lizenznehmers gegen einen Punkt dieser Lizenzvereinbarung, ist eine Vertragsstrafe
in Höhe von 50.000,- EUR für jeden Einzelverstoss an den Lizenzgeber zu leisten.
IX. Sonstiges
Gegenstand dieses Vertrages sind nicht die Installation, die Beratung oder die Schulung bezüglich der
SMS Software. Hierzu kann auf Wunsch des Lizenznehmers eine gesonderte Vereinbarung mit dem
Lizenzgeber getroffen werden. Die Herausgabe von Updates, deren technische und inhaltliche
Gestaltung sowie die Terminierung obliegt alleine dem Lizenzgeber.
Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf Weiterentwicklung der SMS Software. Die
Weiterentwicklung und Pflege der Software ist alleinige Entscheidung des Lizenzgebers.
X. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtstand
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschliesslich Dresden, Deutschland, sofern der
Lizenznehmer Vollkaufmann ist. Das UN-Kaufrecht findet ausdrücklich keinerlei Anwendung.
XI. Schlussbestimmungen
Dieser Lizenzvertrag ist abschliessend. Er ersetzt jede andere Mitteilung oder Aussagen in
Werbeunterlagen in Bezug auf die SMS Software und Dokumentation. Mündliche Nebenabreden
bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Lizenzvertrags unwirksam sein oder werden, berührt
dies nicht die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung. Die unwirksame Regelung ist durch eine
wirksame zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am
nächsten kommt.
Ja, ich akzeptiere die Lizenzbedingungen und möchte den Download der SMS Base Software (8.6 MB) für die @ANY Produkt Plattform starten.
Ja, ich akzeptiere die Lizenzbedingungen und möchte den Download der kompletten Entwicklungs-Kit CD inklusive der SMS Base Software (504.4 MB) für die @ANY Produkt Plattform starten.
